Noch bis Ende dieser Woche können Unternehmen, Verbände, Organisationen und Privatpersonen ihr Feedback zur geplanten Reform der Öffentlich-Rechtlichen einbringen. Die Bundesländer hatten die öffentliche Anhörung Ende September gestartet. Und nach Angaben der "FAZ" haben die Länder auch den sogenannten Zukunftsrat um eine Einschätzung gebeten. Dieses Gremium wurde 2023 durch die Länder beauftragt, um eine langfristige Perspektive für ARD, ZDF und Deutschlandradio zu entwickeln - inklusive konkreter Maßnahmen.
Seinen Bericht stellte der Zukunftsrat Anfang des Jahres vor, seither äußert sich die Vorsitzende Julia Jäkel immer mal wieder zum Reformprozess. Nun zitiert die "FAZ" aus der Einschätzung des Zukunftsrats über die aktuell im Raum stehenden Reformvorhaben. So würdigt das Gremium den Reformwillen der Länder, legt aber auch den Finger in eine Wunde, die bereits im Frühjahr intensiv besprochen wurde.
So hatte der Zukunftsrat einst eine neue ARD-Anstalt empfohlen, die als eine Art Dachorganisation der Landesrundfunkanstalten dienen sollte. Davon haben die Bundesländer allerdings Abstand genommen, stattdessen hat man sich auf ein Federführungsprinzip geeinigt, hinzu soll ein vorsitzübergreifendes Büro kommen. Ganz offensichtlich war es die Angst der Rundfunkkommission, dass die Bürokratisierung mit einer zusätzlichen Anstalt noch steigt. Künftig soll sich eine Anstalt also federführend um bestimmte Aufgaben kümmern.
Aber reicht das, um tatsächliche Einsparungen zu liefern und die ARD effizienter zu machen? Beim Zukunftsrat hat man offenkundig Zweifel. "Der Zukunftsrat geht davon aus, dass eine bloße Federführung nicht ausreicht, um die evidenten Strukturdefizite der ARD zu beseitigen und die von ihm empfohlene ‚organisierte Regionalität‘ zu gewährleisten. Es braucht eindeutige Verantwortlichkeiten auf ARD-Ebene, um strategiefähig und entscheidungsstark zu werden. Denn das ist im verschärften digitalen Wettbewerb der Medien dringend nötig", sagt Julia Jäkel in der "FAZ".