Seit Monaten kommt es in den Tarifverhandlungen zwischen öffentlich-rechtlichen Anstalten und Gewerkschaften zu keinem Ergebnis, die Sender wurden seither mehrfach bestreikt, was auch sichtbare Auswirkungen im Programm hatte. Und dennoch: Den Forderungen der Gewerkschaften, die 10,5 Prozent mehr Gehalt und Honorar fordern, wollen ARD und ZDF nicht nachkommen. Sie können es gar nicht, betonen sie immer wieder gebetsmühlenartig. 

In etlichen Anstalten ist die Situation festgefahren, im SWR sollte daher eine Tarifschlichtung die Lösung bringen. Eine solche brachten zumindest die Gewerkschaften Verdi, DJV und Unisono ins Spiel. Doch in der vergangenen Woche erklärte der Sender gegenüber DWDL.de, dass eine Schlichtung nichts an den finanziellen Rahmenbedingungen des SWR ändern würde. Stattdessen forderte man die Gewerkschaften zu Kompromissen auf. 

Kai Gniffke © SWR/Patricia Neligan Kai Gniffke
Das war am Donnerstag. Am Freitag hat SWR-Intendant Kai Gniffke, der gleichzeitig auch ARD-Vorsitzender ist, den Gewerkschaften in einem Schreiben auch offiziell mitgeteilt, dass man eine Schlichtung ablehnt. Für den SWR komme eine Schlichtung demnach kategorisch nicht infrage, heißt es von den Gewerkschaften. Stattdessen habe die ARD-Anstalt mit dem VRFF eine vierte, bislang nicht in den Schlichtungsvorgang involvierte Partei, hinzugezogen. VRFF - Die Mediengewerkschaft hat zuletzt ebenfalls immer wieder zu Streiks bei öffentlich-rechtlichen Sendern aufgerufen. 

Weitere Streiks wahrscheinlich

Verdi und Unisono nehmen das nun zum Anlass, um ein schon vor einiger Zeit vereinbartes Treffen mit Gniffke, drei weiteren Intendanten und zwei Verwaltungsdirektoren der ARD abzusagen. In der Runde wollte man am 1. Oktober nicht nur über den Vorschlag der Schlichtung sprechen, sondern auch über den allgemein festgefahrenen Tarifkonflikt. Die Situation ist damit noch festgefahrener als zuvor, mit weiteren Streiks ist zu rechnen. Allerdings: Der DJV hält weiter an dem Termin fest, Einigkeit zwischen den Gewerkschaften sieht anders aus. 

Verdi-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz-Dethlefsen sagt: "Die ARD-Verantwortlichen mauern sich in ihrer Verhandlungsstrategie ein und öffnen sich keinem möglichen Blick von neutralen Vermittlerinnen oder Vermittlern, um den Tarifkonflikt lösen zu können." Mit ihren bisherigen Tarifangeboten liege die ARD weit unter den Forderungen der Gewerkschaftsmitglieder. Verdi wirft der ARD vor, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der Tarifentwicklung des öffentlichen Dienstes abkoppeln zu wollen. "Mit dieser Kompromisslosigkeit steuern die Intendantinnen und Intendanten der ARD auf einen sich nur noch verschärfenden Tarifkonflikt zu, den wir mit unseren Mitgliedern in den Rundfunkanstalten annehmen werden."

Hinweis: In erster ersten Version des Textes stand, dass auch der DJV den Termin mit der ARD abgesagt hat. Das ist nicht so, nur Verdi und Unisono haben abgesagt.