Nachdem in den vergangenen Wochen schon viele Rundfunkräte die Jahresabschlüsse der jeweiligen ARD-Anstalten genehmigt hatten, ist dieser Prozess nun auch beim BR beendet. Der Rundfunkrat des Unternehmens hat am Montag grünes Licht gegeben. Demnach kam der BR im vergangenen Jahr auf Erträge in Höhe von rund 1,20 Milliarden Euro und Aufwendungen in Höhe von etwa 1,15 Milliarden Euro.
In Summe verzeichnete die Anstalt so einen Gewinn von 52,2 Millionen Euro. Das ist ein deutlich verbessertes Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr, in dem man allerdings auch schon einen Millionenüberschuss erzielte. Grund für das positive Ergebnis ist nach BR-Angaben neben einem höheren Zinsniveau bei der Bewertung der Pensionsrückstellungen und Personal-Einsparungen vor allem der bundesweite Meldedatenabgleich 2022, infolgedessen im Jahr 2023 zahlreiche Wohnungen neu zum Rundfunkbeitrag angemeldet wurden - und entsprechend zahlen mussten.
Noch traut man dem Braten in Bayern aber nicht so recht und geht davon aus, dass nach dem Abschluss aller Verfahren zur Klärung der Beitragspflicht viele Wohnungen wieder abgemeldet werden müssen, weil dort bereits jemand den Rundfunkbeitrag zahlt oder der Wohnungsinhaber bzw. die Wohnungsinhaberin von der Beitragspflicht befreit werden kann. Das sei zumindest die Erfahrung aus den zurückliegenden Meldedatenabgleichen.
So oder so: Die erzielten Mehrerträge aus dem Rundfunkbeitrag darf der BR nicht einfach verwenden. Sie werden für die 2025 beginnende Beitragsperiode auf Sperrkonten zurückgelegt und sind bereits in den KEF-Berechnungen über die Höhe des künftigen Rundfunkbeitrags eingerechnet. Dieser soll nach dem Willen der Expertinnen und Experten bekanntlich steigen. Ob die Politik da mitspielt und die Erhöhung auch tatsächlich beschließt, steht auf einem anderen Blatt.
Die laufende Beitragsperiode wird der BR in jedem Fall positiv abschließen. Für die Zeit danach ist das aber noch unklar. Es würden "erhebliche Anstrengungen nötig sein, um auch die Beitragsperiode 2025 bis 2028 zu meistern", heißt es vom BR, der darauf verweist, dass die KEF die ursprüngliche Finanzbedarfsanmeldung der Öffentlich-Rechtlichen um zwei Drittel gekürzt hatte. Derzeit berät die Geschäftsleitung über den Wirtschaftsplan 2025.
Der BR-Rundfunkratsvorsitzender Godehard Ruppert sagt: "Trotz der widrigen Umstände in den vergangenen Jahren ist es dem BR gelungen, 2023 ein positives Ergebnis zu erzielen. Es zeigt, dass der BR als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt verantwortungsbewusst mit seinen Finanzen umgeht und seine Aufgaben auch in schwierigen Zeiten erfolgreich erfüllen kann. Ziel muss weiterhin sein, bei verantwortungsvollem Umgang mit Beitragsmitteln ein für alle Bevölkerungsschichten anspruchsvolles und qualitativ hochwertiges Programm anzubieten."