Wenn es in den vergangenen Monaten um Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ging, war meist von der ARD die Rede. "Wenn es um die Strukturen geht, halte ich das für eine Frage, die sich in erster Linie an die ARD richtet", erklärte ZDF-Intendant Norbert Himmler bereits vor rund einem Jahr im DWDL.de-Interview. Nun hat Himmler der "FAZ" ein Interview gegeben (€) und darin erneut seine Haltung unterstrichen.
"Die Tatsache, dass wir schlank und zentral aufgestellt sind, lässt im Vergleich weniger Spielraum für weitere Effizienzgewinne", sagt der ZDF-Chef. Auf die Kompetenzcenter der ARD angesprochen, antwortet Himmler: "Wir müssen hier keine Kompetenzcenter aufbauen, das ZDF ist schon zentral aufgestellt." Gleichzeitig arbeite man daran, "noch effektiver zu werden". Dazu habe man für die kommenden Jahre "eine Reihe großer Strukturprojekte aufgelegt".
In einem bestimmten Punkt, beim Personal, will man nun aber der KEF folgen. Die hatte in ihrem 24. Bericht moniert, dass das ZDF nicht die erwartete jährliche Personal-Abbaurate in Höhe von 0,5 Prozent der besetzten Stellen erbracht hatte. "Der Personalkostenanteil des ZDF liegt unter 20 Prozent, etwa das Niveau der Privatsender. Damit ist für uns eine Grenze erreicht", sagt Himmler. Dennoch werde man die KEF-Vorgabe nun erfüllen. Das werde Auswirkungen in der Produktion, in der Verwaltung und auch beim Programm haben. "Die Belegschaft ächzt unter der zunehmenden Arbeitsverdichtung", sagt Himmler.
Thema in dem Interview mit dem ZDF-Chef ist auch eine verpflichtende Zusammenarbeit mit der ARD, das wollen die Länder bekanntlich festschreiben. Da ist Himmler allerdings etwas zurückhaltend und verweist auf fehlende Ansprechpartner bei der ARD. "Wenn das ZDF noch enger und effizienter mit der ARD zusammenarbeiten soll, benötigen wir für jedes übergreifende Thema einen klaren und entscheidungsfähigen Ansprechpartner und nicht erst Abstimmungen unter neun Sendern." In jedem Fall sei es wichtig, dass das ZDF bei jeder Form der Zusammenarbeit publizistisch autonom bleibe, gleichzeitig dürfe die Strategiefähigkeit des Senders nicht eingeschränkt werden. Außerdem müsse jede Form der Zusammenarbeit wirtschaftlich effizient sein, so Himmler.
Rund um das Beitragsfestsetzungsverfahren sagt Norbert Himmler, er vertraue darauf, "dass sich die Länder an das von ihnen selbst festgelegte Verfahren halten". Aktuell sieht es nicht so aus, als würden alle Länder der KEF-Empfehlung nach einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags folgen. Das Plus von 58 Cent pro Monat auf 18,94 Euro ab dem kommenden Jahr ist damit alles andere als sicher. Auf die Frage, ob er notfalls erneut vor das Bundesverfassungsgericht ziehen würde, antwortet Himmler nicht. ("Das Bundesverfassungsgericht hat das KEF-Verfahren mehrfach bestätigt. Es ist auch international ein anerkanntes Vorbild. Deshalb gehe ich davon aus, dass das Verfahren eingehalten wird.")
In jedem Fall, so Himmler weiter, sehe man schon jetzt, dass der Prozess zeitlich eng werde. "Medienpolitische Überlegungen wie der Ruf nach weiteren Reformen dürfen nicht mit dem aktuellen Beitragsverfahren verknüpft werden", so Himmler. Sollten sich die Länder auf Änderungen am Staatsvertrag verständigen, "würde dies beim nächsten KEF-Bericht berücksichtigt".
Die Rundfunkkommission der Länder hat gerade erst ein Sondergutachten bei der KEF in Auftrag gegeben, durch das Einsparpotenziale bei bestimmten Reformen beziffert werden sollen. Und die KEF soll insbesondere auch herausarbeiten, welche Maßnahmen kurzfristige Auswirkungen auf die kommende Beitragsperiode (2025 bis 2028) hätten (DWDL.de berichtete).