Hat ServusTV-Chef Ferdinand Wegscheider in seiner wöchentlichen Sendung "Der Wegscheider" gegen das Objektivitätsgebot verstoßen? Die Medienbehörde KommAustria entschied im Januar: Ja (DWDL.de berichtete). Die Medienbehörde beanstandete unter anderem Aussagen über ein angebliches "Impfsyndikat" und "Lohnschreibern im medialen Mainstream". Für viele von Wegscheiders Behauptungen gebe es kein "ausreichendes Sachsubstrat", entschied die Medienbehörde, die außerdem von "grob verzerrenden Formulierungen" sprach. ServusTV hatte gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt und auf den satirischen Charakter des Formats verwiesen - und das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat dem nun stattgegeben. 

Wie der Sender am Mittwoch selbst mitteilte, habe das Gericht den entsprechenden Bescheid der Medienbehörde aufgehoben. Auch ein Sprecher des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt das gegenüber DWDL.de. Und auch von der KommAustria heißt es auf Anfrage, dass der erlassene Bescheid im Grundsatz aufgehoben worden ist. Tätig wurde die Medienbehörde nach einer Beschwerde des Presseclubs Concordia, daraufhin hatte die KommAustria bei fünf Ausgaben Verstöße festgestellt. 

Noch ist die Entscheidung allerdings nicht rechtskräftig. Die KommAustria kann dagegen Rechtsmittel beim Verfassungsgerichtshof einlegen. Ob sie das tun wird, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unklar. Ein Behördensprecher erklärt gegenüber DWDL.de: "Die KommAustria wird die Entscheidungsbegründung des BVwG mit der gebotenen Sorgfalt prüfen und danach über weitere Schritte entscheiden."

ServusTV-Chef Wegscheider spricht angesichts der nun eingetreten Situation auch nur von einem "Etappensieg". Er sagt: "Wir freuen uns, dass das BVwG klar festgestellt hat, dass es sich bei meinem satirischen Wochenkommentar nicht um eine Berichterstattung, Informationssendung oder Nachrichtensendung handelt und somit keine Rechtsverletzung gegen das Objektivitätsgebot des Audiovisuelle Mediendienste-Gesetzes vorliegt. Insofern ist die Aufhebung des Bescheids der Medienbehörde ein wichtiger Etappensieg und ein Erfolg für unabhängigen Journalismus in Österreich."

Wegscheider und seine wöchentliche TV-Sendung sorgen seit langer Zeit für viel Gesprächsstoff in Österreich und darüber hinaus. Im Verlauf der vergangenen Jahre schwurbelte sich Wegscheider durchs Programm und verharmloste einerseits die Corona-Pandemie und stellte andererseits auch die Geschehnisse des 11. September 2001 infrage. Verstanden wissen will er das aber als Satire. Mit seinem Kurs vergraulte er zeitweise auch Werbekunden (DWDL.de berichtete).