Die Frage, ob die Rundfunkbeiträge steigen oder sinken, bewegt traditionell viele Menschen. Und bald dürfte wohl wieder Bewegung in die Diskussion kommen. Denn die Öffentlich-Rechtlichen haben nur noch wenige Wochen Zeit, um ihren Finanzbedarf bis Ende April bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) anzumelden. Die prüft, kürzt die Forderungen in aller Regel noch einmal ordentlich zusammen und gibt der Politik dann eine Empfehlung ab. Frühzeitig hat sich nun der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) in die Debatte eingeschaltet - und mit einer durchaus bemerkenswerten Stellungnahme aufhorchen lassen. 

Der DJV hält ARD und ZDF offenbar schon für so kaputtgeschossen, dass er den Anstalten nicht mehr zutraut, auch wirklich das bei der KEF anzumelden, was man braucht. Die Intendantinnen und Intendanten müssten die Inflationsrate "angemessen" berücksichtigen, heißt es vom Verband. Die hohen Preissteigerungen in allen Bereichen sollen nach dem Willen des DJV durch einen höheren Rundfunkbeitrag abgedeckt werden. Alles andere würde nach "jahrelangen Sparrunden [...] zwangsläufig zu Programmeinschnitten und Personalabbau führen."

Doch DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall traut den Öffentlich-Rechtlichen ganz offensichtlich nicht zu, selbstbewusst in der Anmeldung des Finanzbedarfs aufzutreten. "Es darf keinen vorauseilenden Gehorsam der Intendanten gegenüber vermuteten politischen Stimmungen in den Ländern geben. Der erhöhte Finanzbedarf lässt sich begründen. Dieser Diskussion müssen sich die Senderchefs stellen."

Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke wollte sich Anfang des Monats in einer "Zapp"-Diskussion zur Zukunft der ARD nicht dazu äußern, ob der Rundfunkbeitrag in der nächsten Periode steigen werde. Gniffke verwies stattdessen auf das laufende Verfahren (DWDL.de berichtete). DJV-Chef Frank Überall sagt nun, die Arbeitsbelastungen in den Redaktionen würden permanent steigen, ohne dass Gehälter und Honorare inflationsgerecht angehoben worden seien. Überall: "Das geht auf Dauer nicht gut. Der einzige Ausweg ist ein höherer Rundfunkbeitrag."