Die türkische Rundfunkbehörde RTÜK hat den Zugang zu sämtlichen Internetangeboten der Deutschen Welle in der Türkei am gestrigen Donnerstagabend gesperrt, von der gleichen Maßnahme war darüberhinaus auch der Sender Voice of America betroffen. Ganz überraschend kommt der Schritt nicht: RTÜK hatte die DW wie auch andere internationale Programmanbieter im Februar aufgefordert, sich in der Türkei lizenzieren zu lassen.

Die DW hatte das abgelehnt, weil dadurch eine Zensur redaktioneller Inhalte durch die Türkei ermöglicht würde. Die türkische Regierung hat die Medienaufsicht, in der regierungsnahe Vertreter eine Mehrheit haben, in den letzten Jahren deutlich verschärft und der RTÜK mehr Macht und eine Aufsicht über Internat-Plattformen gegeben. Die RTÜK kann nach einer Lizenzierung unter anderem auch Inhalte entfernen lassen.

DW-Intendant Peter Limbourg: "Wir hatten mit einem ausführlichen Briefverkehr und auch im persönlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Medienkontrollbehörde dargelegt, warum die DW eine solche Lizenz nicht beantragen kann. So sind in der Türkei lizenzierte Medien beispielsweise zur Löschung von Online-Inhalten verpflichtet, die nach Auslegung von RTÜK als unangemessen angesehen werden. Das ist für einen unabhängigen Medienanbieter schlicht inakzeptabel. Gegen die nun erfolgte Sperrung wird die DW den Rechtsweg nutzen."

Unterstützung kam vom DJV: "Die Sperre der Deutschen Welle ist durch nichts anderes zu rechtfertigen als durch pure Willkür der Erdogan-Autokratie", kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. "Es muss weiterhin möglich sein, dass die Menschen in der Türkei unabhängigen und kritischen Journalismus erfahren können, wie ihn die Welle bietet." Überall forderte die Bundesregierung auf, gegenüber der türkischen Regierung auf eine Aufhebung der Sperre zu dringen. Der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr, sagte, dass die Regierung Erdogans ihre "ständigen Angriffe auf unabhängige Medien im Land" nun offenbar auch auf ausländische Medien ausweiten wolle.