Der Kulturausschuss des Deutschen Bundestages wird sich mit der Deutschen Welle beschäftigen, das hat die CDU/CSU-Fraktion nun angekündigt. Hintergrund sind die Antisemitismusvorwürfe gegen den Sender, die seit einiger Zeit im Raum stehen. In einer Pressemitteilung spricht die Fraktion davon, dass sich der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien "zeitnah" mit der Sache beschäftigen soll. Wobei "zeitnah" in diesem Fall wohl ein dehnbarer Begriff ist. Voraussichtlich im Februar soll es so weit sein, die Vorwürfe gegen die Deutsche Welle kamen im November erstmals auf. 

In dem Ausschuss wollen die Politikerinnen und Politiker Antworten haben und wissen, wie es um die Aufklärung in der Sache bestellt ist. Die Deutsche Welle hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe interne und externe Untersuchungen angekündigt. Vorwürfe wurden einerseits gegen Mitarbeitende der Deutschen Welle der arabischen Redaktion erhoben, aber auch gegen Partnersender, von denen man sich teilweise bereits distanzierte (DWDL.de berichtete). 

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Aufklärungsprozess der Deutschen Welle zu den Antisemitismusvorwürfen. Die Intendanz hat reagiert und sowohl eine interne als auch externe Untersuchung eingeleitet. Wir haben die Erwartung, dass in der Sitzung des Kulturausschusses Ergebnisse vorgelegt werden, diese einen offenen Austausch ermöglichen und unsere Vertrauensbasis erneuern", sagen die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Schenderlein.

Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe sei eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten, so Bär und Schenderlein. "Mögliche Versäumnisse und Schwachstellen gilt es schonungslos aufzuzeigen. Erste Überlegungen des Senders, den Verhaltenskodex für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Kooperationspartner um das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zu erweitern, scheinen erforderlich, um Prävention und Rekrutierung zu verbessern. Klar muss sein: Antisemitische Äußerungen sind eine rote Linie, deren Übertretung sanktioniert werden muss. Die Deutsche Welle ist die Stimme Deutschlands in die Welt. Gerade in Zeiten internationaler Krisen wird sie immer wichtiger für die Vermittlung von Werten und Demokratie."