Keine Lizenz: MABB leitet Verfahren gegen RT DE ein

Die Medienhüter der Medienanstalt Berlin-Brandenburg haben gegen den russischen Sender RT DE ein Verfahren eröffnet, das bestätigte die Anstalt gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. RT DE hat nun bis Ende des Jahres Zeit, sich zur Sache zu äußern, sagt MABB-Direktorin Eva Flecken. 

Erst am Donnerstag startete der russische Propagandasender unter dem Namen RT DE ein neues, deutschsprachiges Programm. Dafür hat man aber keine deutsche Rundfunklizenz, stattdessen sendet RT DE über eine Lizenz aus Serbien, hierzulande gibt es das Programm online oder via Satellit zu sehen. "Dass es sich um Rundfunk handelt, ist fraglos", sagt die MABB-Direktorin.

Einen ersten Rückschlag musste RT DE bereits kurz nach dem Start hinnehmen: Ein neu gestarteter Youtube-Kanal wurde nach wenigen Stunden schon wieder gelöscht, weil die Videoplattform das deutschsprachige Angebot von RT (früher: Russia Today) bereits vor einigen Wochen verbannt hatte. Das geschah damals, weil man sich gegen eine temporäre Sperre hinwegsetzte. Die ursprüngliche Sperre auf Youtube erfolgte, weil man Falschinformationen in Bezug auf das Coronavirus veröffentlichte. 

Liefern will RT DE den Zuschauerinnen und Zuschauern "einen frischen und pragmatischen Blick auf das Zeitgeschehen" - und das mit Live-Nachrichten, Dokumentationen und Unterhaltungsformaten. Darüber hinaus erklärte man zum Start, das deutschsprachige Publikum "mit der russischen Perspektive auf wichtige Ereignisse" vertraut machen zu wollen. Wie das aussieht, ließ sich bereits zum Start beobachten. On Air bei RT DE mit dabei ist mit Stefan Pollack ein Moderator, der bislang vor allem für das Radio gearbeitet hat.