Der Privatsender-Verband Vaunet sieht die Branche im nächsten Jahr vor nachhaltigen Refinanzierungsproblemen und appelliert daher an die Politik, die Förderungen und Hilfen auszubauen. "Die Branche ist auf eine nachhaltige Unterstützung durch die Politik angewiesen. Das bedeutet konkret eine Fortführung der Infrastrukturkostenförderung für die Radiobranche sowie ihre Erweiterung auf die betroffenen privaten TV-Sender", sagte die Vaunet-Vorstandsvorsitzende Annette Kümmel. "Anderenfalls ist die Anbieter- und Angebotsvielfalt in Deutschland durch die wieder sehr dynamische Infektionsentwicklung und die Nachwirkungen der ersten Corona-Welle gefährdet."

Die bisherige Förderung im Radiobereich habe nach Angaben des Verbandes in den letzten Monaten geholfen, das Schlimmste zu verhindern. Diese Maßnahmen müssten nun fortgesetzt werden. Das Programm "Neustart Kultur" der Bundesregierung stellte Hilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter für die technische Infrastruktur zur Verfügung, die durch die Landesmedienanstalten abgewickelt werden. 

"Wir sind existenziell darauf angewiesen, dass die Infrastrukturkostenförderungen weitergeführt und ins nächste Jahr verlängert werden", erklärte Marco Maier, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste des Vaunet und Geschäftsführer der Radio / Tele FFH. Außerdem brauche es "klare Regeln im Wettbewerb mit eigenen Audioangeboten der großen internationalen Plattformen sowie limitierende Einschnitte bei den ARD-Radioangeboten, wenn die heutige Anbieter- und Angebotsvielfalt im Radio erhalten werden soll", so Maier.

Grewenig warnt vor "nachhaltigem Schaden"

Claus Grewenig © VPRT Klaus Grewenig
Gleichzeitig fordert der Vaunet die Politik auf, Infrastrukturförderung auch auf den TV-Bereich auszudehnen, wo insbesondere kleinere Sender von den Folgen der Krise betroffen seien. "In der Konsequenz droht der Medienvielfalt in Deutschland durch die Verstärkung der Schieflage im Wettbewerb ein nachhaltiger Schaden: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bleibt durch den Beitrag weiter stabil finanziert und globale Tech-Plattformen profitieren von der Krise", sagte Claus Grewenig, Vorsitzender des Fachbereichs TV und Multimedia und Bereichsleiter Medienpolitik der Mediengruppe RTL Deutschland.

Zudem fordert der Privatsender-Verband die Implementierung eines Belastungsmoratoriums. Dies bedeutet, dass Gesetzesvorhaben, die weitere Refinanzierungseinschränkungen für die Branche bedeuten, bis auf weiteres in dieser Form nicht beschlossen werden - wie sie derzeit etwa im Urheberrecht, bei der Filmförderung, im Jugendschutz oder durch weitere Werberestriktionen diskutiert werden. "Alle gesetzlichen und regulatorischen Maßnahmen müssen darauf hin überprüft werden, ob sie die Situation der privaten Medien in der Krise stärken oder ihnen zumindest nicht schaden", sagte die Vaunet-Vorsitzende Annette Kümmel, die gleichzeitig Chief Sustainability Officer bei ProSiebenSat.1 ist. "Auf weitere regulatorische Fallstricke muss verzichtet werden."