Deutsche Welle © DW
Das Budget der Deutschen Welle (DW) steigt im kommenden Jahr auf 387,5 Millionen Euro, das sind 22,5 Millionen mehr als in diesem Jahr. Der Auslandssender wird ja bekanntlich aus dem Haushaltsbudget des Bundestags finanziert, deshalb war zuletzt unklar, wie hoch das Budget der DW im kommenden Jahr ausfallen würde. Wegen der Coronakrise entstehen dem Staat hohe Kosten - bei der DW wird deshalb aber nicht gespart. 

In den zusätzlich 22,5 Millionen Euro enthalten sind im Rahmen des aktuellen Konjunkturpakets der Bundesregierung beantragte zweckgebundene Projektmittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro, um den Ausbau der Digitalisierung voranzubringen. Hierfür wurden insgesamt für die Laufzeit von vier Jahren 14,35 Millionen Euro bewilligt. Im kommenden Jahr können laut der DW Projekte realisiert werden, mit denen der Sender "Arbeitsabläufe in Redaktionen und Technik zukunftssicher aufstellen" könne. 

Interessant ist die Anhebung des Budgets auch vor allem für die Gewerkschaften. Zuletzt lag die Deutsche Welle im Streit mit DJV, verdi und VRFF. Hintergrund: Eigentlich hatte man sich im Februar schon auf Eckpunkte geeinigt - darunter eine lineare Erhöhung der Honorare und Gehälter um 6,2 Prozent über eine Laufzeit von 33 Monaten. Dann allerdings kam Corona und bei der Deutschen Welle wollte man nachverhandeln. Der Sender bot den Gewerkschaften plötzlich deutlich weniger an, was diese nicht akzeptieren wollten. DW-Verwaltungsdirektorin Barbara Massing verwies auf die umfangreichen Maßnahmen, die die Bundesregierung im Zuge der Coronakrise ergriffen hatte. Dass man mittelfristig Sparvorgaben der Regierung zu erwarten habe, sei "keine grundlose Spekulation", so Massing vor wenigen Wochen.

DW: Gewerkschaften sollen "Wortbruch"-Vorwurf zurückziehen

Einsparungen bzw. ein geringeres DW-Budget sind nun aber vom Tisch - und das macht auch den Weg frei für neue Verhandlungen zwischen Sender und Gewerkschaften. "Wir haben jetzt ein klares Signal für unsere finanziellen Rahmenbedingungen im kommenden Jahr. In Kürze werden wir die Gewerkschaften zu Gesprächen einladen", sagt Massing jetzt. Gleichzeitig fordert die DW-Verwaltungsdirektorin die Gewerkschaften dazu auf, ihren Vorwurf des "Wortbruchs" zurückzuziehen. 

Peter Limbourg © Deutsche Welle DW-Intendant Peter Limbourg
DW-Intendant Peter Limbourg sagt zum angekündigten Budget-Plus: "Unser Dank gilt Staatsministerin Monika Grütters und allen Mitgliedern von Bundesregierung und Bundestag, die am Aufwuchs der Mittel für die DW mitgewirkt haben. Dieser versetzt uns in die Lage, mit unseren journalistischen Angeboten dem steigenden Bedarf an unabhängiger Berichterstattung gerecht zu werden."

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