Man habe lange mit sich gerungen, letztlich aber einen "Durchbruch" erzielt, sagte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Köln. Neben der Verlängerung der "Tagesthemen" meinte er damit vor allem die Neuregelung des ARD-internen Finanzausgleichs sowie die Beendigung der SD-Verbreitung via Satellit.
Dass die ARD die teure SD-Verbreitung gerne schnell beendet haben wollte, ist ja schon seit einiger Zeit gut dokumentiert - zuletzt auf der ANGA COM 2019 (DWDL.de berichtete). Nun haben sich die Intendanten tatsächlich auf ein Ende der SD-Verbreitung geeinigt. Zum Jahreswechsel soll Schluss sein - wann genau, darauf wollte sich Buhrow nicht festlegen. Durch die relativ lange Vorlaufzeit würde man nun aber allen Menschen die Möglichkeit geben, auf HD umzusteigen. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und wie immer habe es unterschiedliche Einschätzungen gegeben, so Buhrow. "Jetzt ist der Zeitpunkt", ist er dennoch der Meinung. Die Entscheidung betrifft die Sender Das Erste, tagesschau24, One und ARD-alpha.
Vielleicht noch wichtiger ARD-intern ist aber nun die nun beschlossene Neuregelung des Finanzausgleichs. Dieser soll sicherstellen, dass auch kleine Anstalten wie Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk (SR) ihrem Auftrag gerecht werden. Entsprechend war schon bislang immer Geld zwischen den Anstalten verschoben worden. Zwischen 2021 und 2024 sind es dann auch Radio Bremen und der SR, die entlastet werden sollen. "Beide Sender könnten allein mit den Beitragseinnahmen in ihren Sendegebieten ihren gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen", heißt es.
Konkret sieht der geplante, neue ARD-Finanzausgleich so aus: Die sogenannte Finanzausgleichsmasse soll von jetzt 1,6 Prozent des Nettobeitragsaufkommens in zwei Schritten zunächst auf 1,7 Prozent ab 2021 und dann auf 1,8 Prozent ab 2023 erhöht werden. Das heißt, dass künftig ein größerer Anteil aus den Einnahmen des Rundfunkbeitrags an SR und Radio Bremen weitergegeben wird als bislang - umgerechnet rund 34,5 Millionen Euro. Einen entsprechenden Vorschlag wird die ARD der Rundfunkkommission der Länder machen. Im Zeitraum 2017 bis 2020 betrug der Finanzausgleich 93,3 Millionen Euro pro Jahr.
Sportrechte-Etat wird nicht angehoben
Um die zusätzlichen Ausgaben im Rahmen des Finanzausgleichs zu finanzieren, hat die ARD beschlossen, den Sportrechte-Etat konstant zu halten und nicht zu erhöhen. Dieser liegt für den Zeitraum zwischen 2021 und 2024 wie in den vier Jahren davor bei etwas mehr als einer Milliarde Euro, genau genommen sind es 1,023 Milliarden Euro. "Wir werden nicht mehr alles erwerben können", stellte Volker Herres, Programmdirektor des Ersten, am Mittwoch in Köln klar. Außerdem sollen SR und Radio Bremen bei "Tatort"-Produktionen laut Herres und Buhrow "entlastet" werden.
ARD-Vorsitzender Tom Buhrow sagt: "Die Entscheidung war eine Belastungsprobe für die ARD. Wir standen vor der Frage, wie wir bei real sinkenden Budgets solidarisch miteinander zu einer guten Lösung kommen. Ich freue mich, dass wir das in so kurzer Zeit geschafft haben - für die Menschen im Saarland und in Bremen, für die Vielfalt im Land."