Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF, Arte und Deutschlandradio haben der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten KEF ihre Finanzplanung bis 2016 vorgelegt. Insgesamt melden alle Sender zusammen einen ungedeckten Bedarf in Höhe von durchschnittlich 84 Millionen Euro pro Jahr. Bezogen auf das Gesamt-Budget macht das etwa 1,0 Prozent aus. Die Sender weisen darauf hin, dass das nicht nur unterhalb der allgemeinen Teuerungsrate liege, sondern auch die niedrigste Anmeldung in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei.

Die KEF wird den Bedarf nun prüfen und in der Regel noch einmal kürzen. Auf Basis dessen wird dann die neue Höhe für den Rundfunkbeitrag festgelegt. In ihrem letzten Bericht hatte die KEF trotz eines ungedeckten Finanzbedarfs keine Anhebung des Rundfunkbeitrags empfohlen, weil die Entwicklung der Einnahmen durch die Umstellung vom Gebühren- auf das Beitragssystem ohnehin nicht verlässlich geschätzt werden kann. Daher ist auch völlig unklar, wie sich der gemeldete Finanzbedarf auf die Höhe des Rundfunkbeitrags auswirken würde. Bis Ende 2014 bleibt der Rundfunkbeitrag jedenfalls erst einmal für dann insgesamt sechs Jahre stabil.

Die Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio betonen vor dem Hintergrund der durch die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag noch einmal extrem aufgeflammten Diskussion über die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen, dass es sich aus ihrer Sicht um eine sehr maßvolle Anmeldung handelt. ARD-Vorsitzender Lutz Marmor: "Wir fühlen uns dem Beitragszahler gegenüber zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen verpflichtet. Deshalb liegt unsere Anmeldung deutlich unterhalb der langfristigen Inflation. Für alle ARD-Landesrundfunkanstalten ist und bleibt es eine große Herausforderung, trotz erheblicher Spar- und Rationalisierungsanstrengungen weiterhin ein anspruchsvolles Programm anzubieten. Dieser Aufgabe werden wir uns stellen."

ZDF-Intendant Bellut: "Mir ist bewusst, dass die Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag ein Privileg ist, mit dem wir verantwortungsvoll umgehen müssen. Unabhängiger Qualitätsjournalismus und ein insgesamt hochwertiges Fernsehangebot brauchen eine sichere Finanzierungsgrundlage. Mit erheblichen Sparanstrengungen tragen wir dazu bei, dass die Anmeldung sehr niedrig bleibt." Deutschlandradio-Intendant Willi Steul: "Wir haben einen Finanzbedarf gemeldet, der noch deutlich unter dem liegt, was uns die KEF bereits in ihrem 18. Bericht zugestanden hat. Ein Ergebnis äußerster Sparanstrengungen."