Die Landesmedienanstalten planen offenbar, die großen Privatsender bei der Erstellung von Nachrichtenprogrammen stärker in die Pflicht zu nehmen. Laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" kursiert unter den Direktoren der Landesmedienanstalten derzeit eine Beschlussvorlage, in der den Sendern vorgeschrieben werden soll, welchen Anteil ihres Programmbudgets sie künftig für Nachrichten aufzuwenden haben. Über die Vorlage soll am 19. Januar entschieden werden. Sollten sich die Medienwächter einig werden, müsste der Entwurf von den Ministerpräsidenten letztlich in Gesetzesform gegossen werden, um umsetzbar zu werden."Die Verpflichtung zu einem eigenständigen publizistischen Nachrichtenangebot sollte denjenigen Unternehmen auferlegt werden, deren Zuschauermarktanteil fünfzehn Prozent erreicht und übersteigt. Das sind derzeit ProSiebenSat.1 und die RTL-Gruppe", zitiert die "FAZ" aus dem Papier der Landesmedienanstalten. Die vorgeschriebenen Mindestausgaben der Sender für Nachrichteninhalte sollen sich demnach an den gesamten Programmausgaben im Stichjahr 2007 bemessen, berichtet die Zeitung. Eine ähnliche Regelung gibt es bereits hinsichtlich der Pflicht zur Ausstrahlung von Regionalprogrammen und der Bereitstellung von Programmflächen für unabhängige Drittanbieter.
Hintergrund des Vorstoßes ist offenbar die derzeit fragliche Zukunft des ProSiebenSat.1-Nachrichtensenders N24. Der Vorstandsvorsitzende Thomas Ebeling hatte während einer Betriebsversammlung im November angekündigt, dass man derzeit für N24, das auch die übrigen Sender der Gruppe mit Nachrichten versorgt, aufgrund der hohen Kosten alle Optionen inklusive eines Verkaufs prüfe. Nachrichten sollen jedoch auch weiterhin zu sehen sein. Ebeling sorgte in der Politik für Unmut mit seiner Äußerung, dass Nachrichten vor allem gut seien für das Image bei Politikern.
Bei ProSiebenSat.1 ist man über den Vorstoß der Medienwächter nicht gerade erfreut. Gegenüber der "FAZ" sagte die medienpolitische Direktorin, Annette Kümmel, man "müsse eine Gesamtdiskussion über den gesamten dualen Rundfunk führen und insbesondere über den Auftrag im Informationsbereich. Eine Quantifizierung von Informationsangeboten halte ich nicht für tragbar".
Bei ProSiebenSat.1 ist man über den Vorstoß der Medienwächter nicht gerade erfreut. Gegenüber der "FAZ" sagte die medienpolitische Direktorin, Annette Kümmel, man "müsse eine Gesamtdiskussion über den gesamten dualen Rundfunk führen und insbesondere über den Auftrag im Informationsbereich. Eine Quantifizierung von Informationsangeboten halte ich nicht für tragbar".
