Arte muss auch analog ab 14:00 Uhr empfangbar sein
Seit einiger Zeit sendet Arte sein Programm über Satellit und digital im Kabel bereits ab 14:00 Uhr. Im analogen Berliner Kabelnetz teilt sich Arte allerdings mit dem gemeinsamen Kinderkanal von ARD und ZDF, KiKa, einen Programmplatz und ist somit erst ab 19:00 empfangbar.Arte hat nun vor dem Verwaltungsgericht Berlin erreicht, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg Arte auch analog bereits ab 14:00 Uhr in das Kabelnetz einspeisen muss. Begründet wird die Entscheidung dadurch, dass Arte nach dem Medienstaatsvertrag ein vorrangig zu verbreitendes, gebührenfinanziertes öffentlich- rechtliches Programm sei. Rechnung getragen werde dem nur, so das Gericht, wenn auch Zuschauer ohne digitalen Decoder das volle Programm sehen können. Das Gesetz sieht vor, dass jeder Inhaber eines Anschlusses auch ohne eine technische Umrüstung alle vorrangig einzuspeisenden Programme empfangen können muss. Der Betreiber der Kabelanlage ist daher zur technisch möglichen Umrüstung verpflichtet.
Die Medienanstalt will gegen dieses Urteil in Berufung gehen. Eine Sprecherin zu dpa: "Wir akzeptieren die Vorrangigkeit von Arte, sie beinhaltet aber nicht automatisch diesen Technik-Sprung".
