Mit dem neuen Rundfunkstaatsvertrag, der im kommenden Jahr in Kraft tritt, wird auch der so genannte Dreistufentest für bestehende und neue Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Sender obligatorisch. Volker Giersch, Vorsitzender der Konferenz der Gremienvorsitzenden der ARD, rechnet für die Testverfahren mit einem personellen Aufwand von 12 bis 15 zusätzlichen Mitarbeitern für die ARD-Gremien. Das sagte er in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Montags-Ausgabe).Die entsprechenden Einstellungen sollen zunächst befristet erfolgen, da der Arbeitsaufwand zunächst in den kommenden zwei Jahren, in denen die bestehenden Angebote geprüft werden, verhältnismäßig hoch ausfallen werde. Darüber hinaus entstehen in den Gremien für die Prüfverfahren Kosten für gesetzlich vorgeschriebene Gutachten. Deren Anzahl beziffert Giersch auf zunächst 20 bis 30.
Da die bestehenden Internet-Angebote von ARD und ZDF noch zu einer Zeit etabliert wurden, in der die Vorgaben des neuen Gesetzes nicht bestanden, rechnet Giersch mit Veränderungen nach den Tests. "Meine Einschätzung ist, dass in ein oder zwei Jahren nicht mehr alles im Netz stehen wird, was jetzt im Internet der Öffentlich-Rechtlichen enthalten ist. Das betrifft etwa die Themen Ratgeber und Dating", so Giersch in der "SZ".
Neben der Kontrolle der Internetaktivitäten durch die Rundfunkräte wäre für Giersch auch die Aufsicht über die Digitalkanäle von ARD und ZDF wünschenswert. Deren Programm-Ausrichtung ist per Gesetz festgeschrieben worden. "Der Gremienvorsitzenden-Konferenz wäre hier ein offenes Verfahren, also eines mit Dreistufentest, lieber gewesen. Denn das hätte die Möglichkeit eröffnet, die Konzepte später einmal an veränderte Marktbedingungen und Nutzerprioritäten anzupassen", so Giersch. Derzeit kann die Ausrichtung der Sender nur durch eine Änderungen im Rundfunkstaatsvertrag verändert werden.
Neben der Kontrolle der Internetaktivitäten durch die Rundfunkräte wäre für Giersch auch die Aufsicht über die Digitalkanäle von ARD und ZDF wünschenswert. Deren Programm-Ausrichtung ist per Gesetz festgeschrieben worden. "Der Gremienvorsitzenden-Konferenz wäre hier ein offenes Verfahren, also eines mit Dreistufentest, lieber gewesen. Denn das hätte die Möglichkeit eröffnet, die Konzepte später einmal an veränderte Marktbedingungen und Nutzerprioritäten anzupassen", so Giersch. Derzeit kann die Ausrichtung der Sender nur durch eine Änderungen im Rundfunkstaatsvertrag verändert werden.
