RBB kämpft weiter mit der Arbeitslosigkeit

Der Rundfunkrat des RBB hat am Freitag den Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 genehmigt. Demnach erwartet der RBB im Jahr 2008 Einnahmen in Höhe von 391,6 Millionen Euro. Diesen stehen allerdings geplante Ausgaben in Höhe von 395,5 Millionen Euro gegenüber - es bleibt also unter dem Strich ein Fehlbetrag von 3,9 Millionen Euro im Jahr 2008.

Das ist nichts ungewöhnliches: Da eine Gebührenperiode über vier Jahre andauert, sammeln die Sender in der Regel in den ersten Jahren Überschüsse an und können dafür zum Schluss Verluste einfahren, vor allem aufgrund von Preissteigerungen. Alles in allem wird der RBB die Gebührenperiode 2005 bis 2008 aber mit einer schwarzen Null abschließen.

Auch angesichts der Verabschiedung des Haushaltsplans 2008 betonte man beim RBB wieder, dass man überproportional unter der hohen Arbeitslosigkeit zu leiden habe, da Hartz IV-Empfänger gebührenbefreit sind. "Rund 14 Prozent der Hörfunk- und Fernsehteilnehmer in unserem Sendegebiet sind von den Gebühren befreit. Im ARD-Durchschnitt beträgt die Befreiungsquote rund 9 Prozent", so Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter. Der "gebührenrelevante Gerätebestand" seit weiter rückläufig.

Angesichts dessen gilt beim RBB auch weiter ein strikter Sparkurs. Die Einsparungen betreffen die Programmbereiche, in größerem Umfang aber die Bereiche, die nicht unmittelbar für das Programm arbeiten. Im kommenden Jahr werden weitere 28 Planstellen gestrichen. Seit der Fusion 2003 wurden somit 226 Planstellen abgebaut. Das Investitionsvolumen wurde um 5 Millionen Euro in den Jahren 2007 und 2008 reduziert. In erster Linie sind davon Ersatz- oder Erneuerungsinvestitionen im Bereich der Hörfunk- und Fernsehtechnik betroffen.

Intendantin Dagmar Reim warnte erneut: "Neue Kürzungsmaßnahmen würden auch zu substanziellen Einschnitten in unser Programmangebot führen." Dennoch betonte sie: "Der enge Finanzrahmen darf und wird uns aber nicht von unserem Ziel abbringen, hochwertige öffentlich-rechtliche Programme für die Region zu produzieren. Mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung wollen wir 2008 die Weichen für eine Zusammenlegung von Fernseh- und Hörfunkdirektion stellen. Dies ist, und darauf lege ich Wert, keine Einsparmaßnahme, denn: Qualität und Innovation sollen auch künftig unser Markenzeichen sein."