Der Privatsenderverband VAUNET hat die Teile der medienpolitischen Pläne, auf die sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verständigt haben, begrüßt. Förderungen von Investitionen, Innovationen und Wettbewerb, Bürokratierückbau und Anreize für Wirtschaftswachstum seien auch für die Wettbewerbsfähigkeit der privaten Medienunternehmen mit ihren verschiedenen Geschäftsmodellen essenziell, "insbesondere im Wettbewerb mit den großen internationalen Big Tech-Plattformen", teilte der Verband am Donnerstag mit.

Lob kam für das Vorhaben, Steueranreize zu setzen. Aus Sicht des VAUNET ist ein Steueranreizmodell in Höhe von mindestens 30 Prozent "der Schlüssel, um den Film- und Fernsehstandort Deutschland voranzubringen", erklärte der Verband. Die ebenfalls erwähnte Investitionsverpflichtung bedeutet hingegen rechtliche und wirtschaftliche Unsicherheiten und würde die Marktdynamik bremsen, anstatt sie zu fördern. Die Filmwirtschaft brauche gezielte Impulse, die den Markt stärken. Daher solle eine Entscheidung des Bundes und der Länder zugunsten von Steueranreizen "schnellstmöglich und vorrangig fallen", so die Forderung der Privatsender.

Daneben begrüßte der VAUNET auch die Ankündigung, von weiteren Werbeverboten absehen zu wollen. Eine Investitionsverpflichtung, wie sie im Koalitionsvertrag steht, bedeute dagegen "rechtliche und wirtschaftliche Unsicherheiten und würde die Marktdynamik bremsen, anstatt sie zu fördern", teilte der VAUNET mit. Die Filmwirtschaft brauche gezielte Impulse, die den Markt stärken. Eine Entscheidung des Bundes und der Länder zugunsten von Steueranreizen solle daher "schnellstmöglich und vorrangig fallen".

"Die Koalition hat einen klaren Rahmen gesetzt und dabei für die privatwirtschaftlichen Medien faire Regulierungs- und Refinanzierungsbedingungen in den Fokus genommen", sagte der VAUNET-Vorstandsvorsitzende Claus Grewenig. "Dieses Bekenntnis der zukünftigen Regierungsparteien zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland und seiner Medienvielfalt zielt auf einen wichtigen Richtungswechsel in der Wirtschafts- und Medienpolitik. Ob damit die dringend erforderliche Entfesselung der Wirtschaft, eine Aufhellung des Konsumklimas und die Stärkung der privaten Medien erreicht werden kann, wird vor allem vom Tempo und der Intensität der Umsetzung abhängen."

"Guter Tag für die Filmwirtschaft"

Der Verband PROG - Producers of Germany sprach indes von einem "guten Tag für die Filmwirtschaft". Dort hält man die Verankerung von Bürokratieabbau, Investitionsverpflichtung und Anreizmodell als "wichtiges Zeichen an die Branche". "Ich freue mich sehr, dass CDU/CSU und SPD die Branche gehört haben, die aktuell nach wie vor in einer schwierigen Lage steckt", sagte Jakob Weydemann, Mitglied des PROG-Vorstands. "Entscheidend ist nun, dass auch die kulturelle Filmförderung im Haushalt gut ausgestattet wird, um mutige, unabhängige Kinofilmproduktionen zu ermöglichen."

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