FPÖ © FPÖ
Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP stehen in diesen Stunden auf Messers Schneide. Bereits am Dienstagabend gab es Gerüchte um einen möglichen Abbruch der Gespräche, noch ist aber keine der Parteien vom Verhandlungstisch aufgestanden. Mittlerweile geht es vor allem Streitigkeiten bei der Aufteilung von Ministerien, FPÖ und ÖVP kommunizieren derzeit auch verstärkt über Medien und Pressemitteilungen miteinander. In den vergangenen Tagen sind viele Infos aus den Verhandlungen durchgesickert, klar ist: Auch in Medienfragen liegen die Parteien noch weit auseinander. So will die FPÖ den ORF-Beitrag stufenweise abschaffen - die ÖVP ist dagegen. Auch einen Umbau der ORF-Führung hin zu einem Vorstand lehnt die ÖVP ab. Eine von den Konservativen geforderte Erhöhung der Qualitätsjournalismusförderung lehnt wiederum die FPÖ ab. Aus den öffentlich gewordenen Protokollen der Verhandlungen geht außerdem hervor, dass die FPÖ nicht will, dass "Faktizität, Quellenherkunft und journalistische Sorgfalt" darüber entscheiden, ob ein Medium Förderungen erhält. Auch ein Verbot von Regierungswerbung in "extremistischen" Medien lehnen die Rechtspopulisten ab. Einig sind sich FPÖ und ÖVP dagegen bei der Anhebung der Förderung für private Rundfunkanbieter. 

Michael Radelsberger © Sky Deutschland
Michael Radelsberger, Chef von Sky Österreich und der Vermarktungstochter Sky Media, hat sich in einem Interview mit dem "Kurier" zu den Koalitionsgesprächen geäußert. Grundsätzlich sei es schön zu sehen, dass die Medienpolitik eine tragende Rolle in den Gesprächen spiele. "Ich glaube aber, dass man sich einerseits wieder einmal zu sehr auf den ORF und auf der anderen Seite auf fast schon protektionistische Maßnahmen fokussiert", sagt Radelsberger. Und weiter: "Den ORF nur zu beschränken, hilft niemandem weiter." Es sollte mehr darum gehen, "wie man diesen Markt entrümpelt und moderner gestaltet, wie man mit neuen Technologien umgeht und die Gesetzgebung auf die Höhe der Zeit bringt." Radelsberger wünscht sich unter anderem eine Reform der Privatrundfunkförderung, aber auch eine Ausgliederung der technischen Aktivitäten des ORF in eine unabhängige Tochter. "Der Zweck dieser Einheit würde es sein, moderne Infrastruktur für alle österreichischen Medienhäuser, also auch private TV-Anbieter, zu schaffen und zu erhalten."

Geldscheine © Chobe / photocase.com
Gute Nachrichten vom Kino-Fördermodell ÖFI+, das zuletzt (ebenso wie das Serien- und Filmfördermodell FISA+) in Turbulenzen geraten war: Kultur- und Finanzministerium haben sich auf zusätzliche 13,8 Millionen Euro geeinigt, damit bereits zugesagte Förderungen an verschiedene Kino-Produktionen gezahlt werden können. "Indem wir jetzt zusammen mit dem Bundesministerium für Finanzen weitere Mittel zur Verfügung stellen können, lösen wir unser Versprechen gegenüber der Filmwirtschaft ein", sagte Kulturminister Werner Kogler. Jetzt sei die zukünftige Bundesregierung am Zug, die auch in den kommenden Jahren für eine ausreichende Finanzierung sorgen müsse. Trotz der nun erfolgten Lösung ist weiter Druck im Kessel: Anträge für eine Förderung sind aktuell weiter nicht möglich - weder beim Modell ÖFI+ noch bei FISA+ (TV- und Streamingproduktionen). 

Die Tagespresse © Die Tagespresse
In zwei Instanzen hat das Satire-Portal "Tagespresse" bei einem Streit mit der rechtspopulistischen FPÖ Recht bekommen. Doch nun ist eine außerordentliche Revision der Partei vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) erfolgreich gewesen. Hintergrund ist ein Streit um von den Satirikern verschickte Briefe an niederösterreichische Wirtshäuser - im Namen der FPÖ. Der OGH kam nun zum Schluss, dass das Portal durch die "bewusste Täuschung und Verwendung des FPÖ-Logos und -Namensrechts eine irreführende und rechtswidrige Veröffentlichung begangen" habe. Die Aktion sei nicht klar als Satire zu erkennen gewesen. Die Betreiber der "Tagespresse" rechnen mit Kosten in Höhe von 100.000 Euro, haben aber bereits angekündigt, sich in der Sache an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden zu wollen. "Wir halten die Schlussfolgerungen des OGH für unvereinbar mit der Freiheit der Kunst, wenn Satire nur mehr zulässig ist, solange sie keine Zweifel über ihre Urheberschaft offen lässt", hieß es in einer Stellungnahme. 

Österreich in Zahlen

Die Alpine Ski-WM Saalbach im ORF © ORF/Roman Zach-Kiesling
ORF 1 ist in den zurückliegenden Tagen mit diversen Übertragungen von der Ski-WM extrem erfolgreich gewesen. Die höchste Reichweite erzielte der Sender am Sonntag mit dem Abfahrtslauf der Herren, der es auf 1,13 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer brachte. Der Marktanteil lag bei 68 Prozent. Die Damen-Abfahrt am Tag zuvor kam auf 1,07 Millionen und 75 Prozent. Aber auch mit anderen wichtigen Entscheidungen erzielte ORF 1 Marktanteile, die jenseits der 50 Prozent lagen.

Ich bin ein Star - Holt mich hier raus! © RTL
Sehr gut lief es in der vergangenen Woche aber auch für das Dschungelcamp bei RTL Österreich. "Ich bin ein Star - Holt mich hier raus!" belegt sämtliche Plätze der fünf meistgesehenen Sendungen der Woche, die meisten Zuschauerinnen und Zuschauer verzeichnete der Sender mit dem Finale, das von 245.000 Menschen gesehen wurde. In der klassischen Zielgruppe der 12- bis 49-Jährigen entsprach das 18,7 Prozent Marktanteil.  

McDonald’s: Die Insider – Die Tricks des Fast-Food-Riesen © ORF/ZDF/Stefan Jungmann
ORF 1 hat in der vergangenen Woche erstmals eine Ausgabe der ZDF-Reihe "Die Insider" ausgestrahlt. Diese zeichnet sich vor allem durch teils absurde Verkleidungen der sogenannten "Insider" aus, die Dinge verraten, die oft gar keine Geheimnisse sind. Die Doku über McDonald’s hat trotzdem gute Quoten geholt: 298.000 Menschen schalteten ein und bescherten ORF 1 einen Marktanteil in Höhe von 11 Prozent. Allerdings konnte sich der Film auch auf einen guten Vorlauf verlassen: "Dok 1: Wir Verschwender:innen" erreichte zuvor noch 12 Prozent bei 335.000 Zuschauerinnen und Zuschauern.