Das hat es so zuvor in Deutschland noch nie gegeben: Erstmals haben die Landesanstalt für Kommunikation (LfK) und die Landesmedienanstalt für neue Medien (BLM) zwei Sendern im laufenden Betrieb die Lizenz entzogen. Family TV und blizz müssen demnach ihren Sendebetrieb einstellen. Die ZAK hatte bereits vor wenigen Wochen einen entsprechenden Beschluss gefasst (DWDL.de berichtete), die Landesmedienanstalten haben dem Betreiber der Sender nun auch offiziell die Bescheide zugestellt.

Inzwischen kommunizieren die Landesmedienanstalten auch ganz offen, weshalb der Lizenzentzug erfolgt ist. Die LfK (zuständig für Family TV) spricht von "wiederholten Urheberrechtsverstößen" sowie "Verstößen gegen medienrechtliche Bestimmungen". Die BLM (zuständig für blizz) wird noch etwas deutlicher und sagt: "Der Entzug der Zulassung war zwingend, da nicht mehr alle Voraussetzungen vorlagen. So wurde u.a. ein nicht unerheblicher Teil von blizz mit Inhalten bestritten, für die der Anbieter keine Urheberrechte hatte."

Diese Vorwürfe stehen schon seit Jahren im Raum, im Mai rüffelte die ZAK blizz erstmals offiziell wegen eines Urheberrechtsverstoßes (DWDL.de berichtete). Family TV und blizz müssen nun ihren Sendebetrieb einstellen, dagegen kann sich die betroffene ITV Media Group, die als eine Art Holding für verschiedene kleinere Firmen dient, aber noch wehren - und das will man im jetzigen Fall auch tun. So habe man am Verwaltungsgericht Augsburg und am Verwaltungsgericht Stuttgart bereits Rechtsmittel gegen die Widerrufe der Zulassungen eingelegt. Das bestätigt Geschäftsführer Timo C. Storost gegenüber DWDL.de.

"Ebenfalls wird in kürze Anfechtungsklage gegen den Bescheid der BLM beim Verwaltungsgericht Augsburg, sowie Widerspruch gegen den Bescheid der LFK bei der LFK selbst eingereicht werden." Zudem will das kleine Medienunternehmen, das eigenständig agiert und nichts mit dem namensgleichen ITV aus Großbritannien zu tun hat, gegen die Pressemitteilungen der Landesmedienanstalten vorgehen, in der diese von den Urheberrechtsverletzungen sprechen. Zudem hat die ITV Media Group nun ein neues Unternehmen gegründet (FBT-TV GmbH), unter dessen Dach künftig die zwei Sender laufen sollen. Geschäftsführerin dieses Unternehmens soll Karin Tatz werden. Tatz sagt, das neu gegründete Unternehmen habe nichts mit der ITV Media Group und Timo C. Storost zu tun. Ob sie die beiden Sender damit nun gekauft hat, und sie damit nicht mehr zur ITV Media Group gehören, konnte sie nicht sagen. Die FBT-TV GmbH befindet sich derzeit noch in Gründung.

Timo C. Storost sagt gegenüber DWDL.de, dass die von den Landesmedienanstalten aufgeführten Urheberrechtsverstöße eine "glatte Lüge" seien. Man habe sowohl die entsprechenden Verträge als auch den Schriftverkehr mit den Rechtehändlern offengelegt. Storost sieht "politische Gründe" in den Entscheidungen. In einer Pressemitteilung heißt es: "Dem (dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen, Anm.) ist dagegen zu halten, dass es nicht, wie der äußere Anschein vermuten mag, willkürlich zu Ausstrahlungen ohne entsprechende Lizenzrechte gekommen ist, sondern die strittigen Programme unter insgesamt zwei Verträgen mit ausländischen Vertragspartnern fielen, aus denen sich im Laufe der vergangenen Monate aus Sicht beider Medienanstalten ergeben haben mag, dass diese beiden Lizenzgeber diese Programme nicht hätten weiter lizenzieren dürfen." Der Lizenzgeber hätte die Programme also gar nicht lizenzieren dürfen. Man habe die entsprechenden Programme daher von den Sendern genommen, erklärt Storost. Von den zuständigen Landesmedienanstalten heißt es auf Nachfrage von DWDL.de, dass es bezüglich der Urheberrechtsverstöße keine Restzweifel gäbe.

Die Landesmedienanstalten werden nun prüfen, ob die Sender auch tatsächlich eingestellt werden - sofern der Rechtsweg irgendwann ausgeschöpft sein wird. Im Falle von Family TV, das auch über Satellit und Kabel sendet, wird das wohl etwas länger dauern. Blizz ist ein reiner Internetsender, hier dürfte die Abschaltung in der Theorie schnell durchzuführen sein. Sollten die Sender nicht eingestellt werden, würden die Landesmedienanstalten Geldstrafen verhängen. Zusätzlich werden auch die Distributionspartner vor allem von Family TV informiert, dass der Sender keine Lizenz mehr erhält.